Bundesheer

Bundesheer: Ab sofort wird zu Queen-Musik marschiert

Viel zu lachen gibt es derzeit wohl nicht in den Reihen des Bundesheeres. Einsparungen, Kasernenschließungen, Personalabbau. Zwar wurde die Wehrpflicht bei der Volksbefragung zur Wehrpflicht eindeutig bestätigt – doch was bisher passierte, kann man eigentlich nur als vollkommene Demontierung des bestehenden Bundesheeres bezeichnen. Doch allen Problemen zum Trotz: Am Nationalfeiertag gehört der Heldenplatz dem österreichischen Bundesheer. Und es ist immer wieder faszinierend – das Geraunze und Gejammere kann so laut sein wie noch nie, und doch strömen die Massen zur Leistungsschau. So steht die Nation wenigstens an einem Tag hinter ihrem Bundesheer. Und so konnte man auch heuer wieder Kinder auf, vor und hinter Panzern und Kanonen bewundern. Die Garde tauschte die Marschmusik gegen Musik von Queen, AC/DC und Pharrel Williams, was mehr als skurril wirkte. Vielleicht eröffnet sich hier ja ein neues Geschäftsmodell. Genau so eines ist mit dem Garde-Shop bereits eröffnet: Hier kann man unter anderem eine Mini-Holznachbildung des StG 77 erstehen – man hängt sich in Österreich ja immer gerne Waffen an die Wand.

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Echte Helden am Heldenplatz?

Der Nationalfeiertag ist traditionell der Tag des Bundesheeres. Alljährlich wird am Heldenplatz eine große Leistungsschau veranstaltet  – die wohl wichtigste PR-Aktion des Heeres im Jahr. Und marketingtechnisch kann man dem Bundesheer nichts vorwerfen, da wird mit allen Mitteln das Image aufpoliert: Kinder können in Hubschrauber und auf Panzer klettern, heuer wurde ein Riesenkran aufgebaut, von dem man sich waghalsig per Bungee-Seil stürzen konnte und mit dem ein Weltrekord aufgestellt wurde, von der Hundestaffel bis zum Tauchereinsatz werden Vorführungen geboten. Der ganze Heldenplatz als Volksfestgebiet. Das streng militärische weicht einem Schulterklopfen. Und die Wiener und Österreicher strömen zu Hunderttausenden auf den Platz – wie wenn es etwas gratis gäbe.

Heiß umstritten war das Bundesheer in den vergangenen Jahren. Die Volksbefragung zur Wehrpflicht hat nicht nur die guten Seiten des Wehrdienstes beleuchtet. Trotzdem haben die Österreicher für die Beibehaltung abgestimmt, frei nach dem gut alt österreichischem Motto „Des woa schon immer so“. Am Nationalfeiertag scheint es so als seien alle Kritiker verklungen, als gäbe es keine Budgetschwierigkeiten, als wäre „unser Heer“ unumstritten. Verbeugung vor dieser PR-Leistung.

Allerdings: Kinder, die auf Kanonenrohren der Panzer herumklettern – das hat etwas zutiefst verstörendes. Die Eltern lassen ihren Kleinen heute das Kriegsspielzeug – und morgen wird wieder geschimpft, dass das Bundesheer zu viel Geld benötige für die Anschaffung von neuer Gerätschaft. Auch das ist typisch. Österreichisch.

>>Bilder von der Angelobung und vom Rekord-Bungee-Jump

Keine Spritztour: Die Panzerschlacht ums Bundesheer

Vor etwa einem Jahr kam ein umstrittener Werbespot des Bundesheers in alle Medien: Der berühmte „Spritztour“-Spot. Thomas Prior hat ihn damals in der „Presse“ sehr spritzig beschrieben:

Der Film zeigt einen kahlköpfigen Mann, der breitbeinig da sitzt auf der Motorhaube seines Sportwagens, umringt von vier jungen Damen. Er will sie mitnehmen, auf eine „Spritztour im flotten Flitzer“. Doch plötzlich braust ein Panzer durch den Nebel. Ein Soldat entsteigt ihm, fährt lässig mit der Hand übers Kanonenrohr und fragt: „Na, Mädels? Lust auf eine Spritztour?“Als die Mädels, ihr Glück kaum fassen könnend, zu hüpfen beginnen, bringt der Soldat die Botschaft an: „Kommt zum Bundesheer, da könnt ihr Panzer fahren!“ Dann fährt er selbst los, die Damen lassen den Macho stehen („Vergiss es, ich will mit großen Dingern fahren“) und laufen jubelnd hinterher.

Das Video ist übrigens am Ende des Artikels abrufbar – und eine Umfrage.

Dieses – zurückhaltend formuliert – verunglückte Heeres-Video kommt derzeit sehr oft bei der Diskussion um die Volksbefragung um die Zukunft des Bundesheeres in den Sinn. Denn diese Diskussion ist genauso verunglückt. Zu allererst ist es mehr als zu hinterfragen, dass gerade im Bereich der Sicherheitspolitik das Instument der direkten Demokratie ins Spiel gebracht wird. Man wird einfach den Eindruck nicht los, dass die Politik in dieser Frage einfach maßlos überfordert ist, und hier ist nicht (nur) Verteidigungsminister Norbert Darabos gemeint, hier gibt es eine ganze Riege von ÖVP-Verteidigungsministern, die gelinde gesagt absolut gar nichts für eine Reform unseres Heeres getan haben. Außer die umstrittenen Eurofighter einzusetzen.

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Mehr als verunglückt und durch Koalitions-Räson zustande gekommen ist die  Fragestellung auf den Stimmzetteln.  Die Verknüpfung von Wehrpflicht und Zivildienst sollte bei einer Abstimmung über die Zukunft der österreichischen Sicherheitspolitik keine Rolle spielen. Tut es aber. Viel zu viel. Glaubt man den Wehrpflicht-Befürwortern, würden ohne Zivildienst, der an den Wehrdienst gekoppelt ist, plötzlich Krankenwagen später kommen und das Gesundheitssystem so gut wie zusammenbrechen. Und wenn ein Wehrdienst-Befürworter doch mal übers Bundesheer redet, dann nur über die Katastropheneinsätze. Natürlich sind diese wichtig bei Jahrhundert-Katastrophen – allerdings muss man sich wirklich die Frage stellen ob diese Aufgabe unbedingt ein zwangsrekrutiertes Heer, dessen Sinn sich noch immer mit dem Dienst an der Waffe erschließt, machen muss.

Das schlimmste im Vorfeld dieser Volksbefragung allerdings ist die Informationspolitik der Regierung. Eine solche ist nämlich nicht vorhanden. Ganz klar wird die Abstimmung missbraucht für einen Vorwahlkampf, Argumtente werden nur verkürzt vorgebracht, Untergriffe sind an der Tagesordnung, Parteiräson geht vor umfassender Information. Anneliese Rohrer ruft daher sogar zur Verweigerung auf, weil wir für dumm verkauft werden.

Soweit ich in den meisten Punkten mit Frau Rohrer übereinstimme, in diesem Punkt bin ich konträrer Ansicht: Ich rufe dazu auf, zu dieser Volksbefragung zu gehen. Erstens, um der Politik zu zeigen, dass Österreicher sehr wohl Instumente der direkten Demokratie wahrnehmen und um damit ein Zeichen zu setzen, dass diese Instrument nie wieder von den Parteien in Geiselhaft genommen werden darf.

Und: Ich persönlich stimme ganz klar gegen die Wehrpflicht. Denn: Ich habe „gedient“ beim Bundesheer. Und so sehr die Wehrpflicht-Befürworter mit dem Wort Reform herumwerfen, dieses Heer ist meiner Meinung nach nicht reformierbar – bisher hat auch niemand ein Modell für eine Reform präsentieren können. Kein junger Mensch sollte in diesem unglückselig zusammengewürfelten veralteten Haufen zwangsverpflichtet werden. Das Heer hat für mich nicht das gebracht, was einige vorbringen: „Das hat noch keinem geschadet.“ Im Gegenteil, mir hat es wirklich geschadet. Meiner Gesundheit, meinem Verstand, meinem Glauben an die Menschlichkeit und nicht zuletzt meinen wirtschaftlichen Verhältnissen.

Und wie werdet ihr abstimmen? 

Mikl-Leitner: „Wehrpflicht gut für junge Leute“

Johanna Mikl-Leitner erklärt im Interview, dass die Wehrpflicht ein gutes Rüstzeug für den Beruf sei. Und warum ihr Kabinettschef ihr volles Vertrauen genießt.

Haben Sie einen Bundestrojaner oder nicht?

Johanna Mikl-Leitner: Wir haben viel technisches Equipment, das uns bei Ermittlungsarbeiten nützlich ist – worüber wir aber aus ermittlungstaktischen Gründen keine Auskunft geben können. Aber wir agieren ausschließlich im Auftrag der Staatsanwaltschaft.

Können Sie ausschließen, dass ein Bundestrojaner eingesetzt wurde?

Ich schließe aus, dass wir etwas Ungesetzliches machen. Wir haben einen ständigen Unterausschuss zum Innenausschuss, der unter strikter Geheimhaltung tagt. Dort sind sind wir verpflichtet, Informationen zu geben, ob das Thema des nächsten Ausschusses sein wird, weiß ich nicht.

Jetzt schon. Bernd Christian Funk, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Online-Durchsuchung, meint, dass das Eindringen in Computersysteme bisher nicht gedeckt sei und es daher einer gesetzlichen Regelung bedarf. Wäre eine Regelung nicht besser?

Meine Aufgabe als Sicherheitsministerin ist es, dafür Sorge zu tragen, dass unsere Sicherheitsbehörden jene Instrumentarien zur Hand haben, die sie brauchen. Im internationalen Vergleich sehen wir, dass wir uns auf einem äußerst niedrigen Niveau befinden. Man braucht sich nur den Fall Brejvik in Norwegen ansehen, wir wären nicht in der Lage gewesen, irgendwelchen Informationen nachzugehen, weil wir die Befugnis dazu nicht haben. Deshalb ist auch das Anti-Terror-Paket so wichtig.

Herrn Brejvik hätte man auch mit dem neuen Anti-Terror-Paket nicht erwischt.

Hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht, aber unsere Aufgabe ist die, dass wir rechtzeitig Gefahren erkennen und versuchen, sie abzuwenden.

Ist das Thema Wehrpflicht für Sie erledigt?

Das Thema ist keinesfalls erledigt. Als Staatsbürgerin und Mutter glaube ich, dass die Wehrpflicht ein gutes Instrumentarium für junge Leute ist: Sie ist ein wichtiges Rüstzeug – für den Beruf aber auch das soziale Verhalten in Vereinen. Es geht darum die jungen Menschen nicht zu reinen Nehmern zu erziehen, wie es die SPÖ gern hätte. Außerdem sollte unserer Meinung nach ein Teil der Grundausbildung dem Thema Cyber-Security gewidmet werden.

Sie können doch nicht ernsthaft die Wehrpflicht mit Cyber-Security argumentieren?

Ein Teil der Wehrpflicht ist die Grundausbildung, die so angelegt sein muss, dass sie zu einem Mehrwert für die Menschen und die Republik wird. Cyber-Security interessiert nicht nur das Innenministerium. Cyber-Security interessiert auch die Wirtschaft. Es wird keiner darum herumkommen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.

Wenn die Wehrpflicht zur Berufsausbildung wird, müssten das Frauen auch machen.

Jede Frau hat die Möglichkeit, wenn sie will, zum Bundesheer zu gehen.

Nicht zum Präsenzdienst.

Aber freiwillig.

Das Interview wurde gemeinsam mit Rainer Nowak geführt und ist in „DiePresse/Sonntag“ vom 30. Oktober erschienen.

Das „Profil“ hat einen „Staatskomplott“ in Ihrem Haus geortet. Hier dürfte einiges schieflaufen, um es höflich zu formulieren. Wie kann es etwa sein, dass der ehemalige Kabinettsmitarbeiter Ernst Strassers, Christoph Ulmer, karenziert ist und zeitgleich einen Beratungsvertrag hat: Das ist absurd.

Zu den Karenzierungen in Ministerien hat man sich in den letzten Jahren klar bekannt: Es bringt einen Mehrwert für alle Betroffenen, wenn Beamte für eine Zeit lang in die Wirtschaft gehen.

Nur dürfte Herr Ulmer nicht in die „Wirtschaft“ gegangen sein, sondern nun in einer Firma sitzen, deren Auftraggeber sein alter Arbeitgeber ist: das Innenressort.

Das Innenressort ist nur einer von vielen Kunden. Und: Mit dieser Firma, die Sie ansprechen, hat es geschäftliche Beziehungen gegeben, lange bevor Ulmer eingestiegen ist. Da gab es seitens meiner Vorgänger Aufträge, da gewisse Marketingtätigkeiten ausgelagert werden müssen. Das ist auch in anderen Ressorts so üblich.

Der Auftrag wurde nicht ausgeschrieben.

Sie reden jetzt von dem Beratungsvertrag mit Headquarter (In dieser Agentur arbeitet Ulmer, Anm.). Dieser wurde von meiner Vorgängerin in Auftrag gegeben. Hier gibt es jetzt einen Rechtsstreit. Ich habe keinen Grund an der Rechtmäßigkeit des Vertrages zu zweifeln, aber aus Gründen der Sorgfalt habe ich veranlasst, dass dieser Vertrag bis zur Klärung ruhend gestellt wird.

Dass die Optik schlecht ist, wenn sich ein Beamter karenzieren lässt und dann fürs Innenministerium arbeitet, sehen Sie schon.

Es ist ruhend gestellt.

Ihr Kabinettschef soll in einem Gespräch mit Telekom-Mitarbeitern rund um die Affäre um offensichtliche Schmiergeldzahlungen gefordert haben, eine der ÖVP nahestehende Person nicht in den Vordergrund zu stellen.

Der Kabinettschef arbeitet hier seit Jahren und macht einen hervorragenden Job. Er bestreitet diese Vorwürfe, und er genießt mein Vertrauen. Das Wort liegt bei der Staatsanwaltschaft. Ich warte auf die Ergebnisse.

Warum spricht ein Kabinettschef mit Telekom-Leuten über Medienpolitik…

Wie gesagt, ich vertraue ihm – die Staatsanwaltschaft ist am Zug.

Fällt Ihnen nicht auf, dass immer eine bestimmte Gruppe, die im Innenressort und im Umfeld Ernst Strassers arbeitete, so auffällt. In anderen Ressorts gibt es das nicht.

Mir fällt auf, das Angriffe auf das Innenressort gern zur eigenen Profilierung genutzt werden. Zur Causa Strasser: Es gibt keine Sippenhaftung.

Ist wer verwandt? Noch einmal: Solche Vorwürfe gibt es weder im Wirtschafts- noch im Finanzressort? Warum bei Ihnen?

Ich beurteile Mitarbeiter immer nur nach ihrer Leistung.

Am 31.Oktober ist Weltspartag und Halloween: Was feiern Sie?

Beides. Meine Kinder gehen zu unserer Hausbank und lassen ihr Sparschwein leeren. Ab 18 Uhr bin
ich zu Hause und feiere in Klosterneuburg Halloween. Ich gehe persönlich mit meinen Kindern von Haus zu Haus.

Verkleidet?

Nein.

A scheene Leich

Wien bei Kaiserwetter. Der letzte Thronfolger, Franz Josef Otto Robert Maria Anton Karl Max Heinrich Sixtus Xaver Felix Renatus Ludwig Gaetan Pius Ignatius von Habsburg, wird zu Grabe getragen. Und das mit einem Riesen-Aufwand: Schützenvereine, Monarchisten, Verbindungen, Gäste aus Europas Adel und Königshäusern so wie König Carl Gustav und Königin Silvia von Schweden. Über eine Stunde ist der Kondukt vom Stephansdom zur Kapuzinergruft gezogen, wo traditionellerweise erst nach dem dritten Klopfen geöffnet wurde.

Bleibt abzuwarten, ob mit der Besetzung von Otto Habsburg nun das Ende für Monarchisten-Vereine kommt. Die Habsburger haben es ja geschickt verstanden, ihre Geschichte vollkommen ins Positive zu verdrehen. Wenn man sich diese Geschichte genauer anschaut, ist sie nicht nur die vielgelobte Hochzeitspolitik, nein, sie war auch blutgetränkt. Wieso jetzt also dieser Abschied mit allen Staatsoberhäuptern und der Garde des Bundesheeres?

Es mutete jedenfalls äußerst gespenstisch an, im (wegen der TV-Übertragung hell erleuchteten) Stephansdom von kaisertreuen Fahnen umgeben zu sein. Obwohl – die kaisertreuen Vereine machten teilweise auch den Eindruck, als ob sie das Ereignis mit einem Faschingsumzug verwechselt hätten. Spott statt Ehrfurcht.

Und es mutete äußerst seltsam an, dass die kirchlichen Würdenträger noch im vorigen Jahrhundert stecken dürften: Kardinal Christoph Schönborn begrüßt die Trauerfamilie, an ihrer Spitze „Erzherzog Karl“. Und der Apostolische Nuntius verliest die Botschaft Benedikts XVI. mit der Anrede „Seiner Kaiserlichen Hoheit, Erzherzog Karl von Österreich“. Sind wir also doch noch in einer Monarchie?

Die Kaiserhymne zum Abschluss des Requiems lässt es vermuten. Enthusiastisch singen die kaisertreuen mit. Wird ja wohl das letzte mal gewesen sein, dass diese Hymne im Stephansdom vorgetragen wird. Zumindest mit diesem Text. Und hoffentlich nicht auch mit dem anderen uns bekannten noch in Betrieb stehendem Text. Übrigens: Bundespräsident Fischer blickte während der Hymne betreten zu Boden und sang nicht mit.

Einmal noch hat Wien eine royale Feier erlebt, wenn schon keine Hochzeit dann wenigstens dieses Begräbnis. Viel Geschichte lag in der Luft. Und es war der endgültige Abschied von einer Ära in Form eines -leicht skurrilen – Volksfestes.

Der Doppeladler lässt jedenfalls grüßen. Und all das für einen Thronfolger, der niemals den Thron bestiegen hat. Gott hüte uns davor, dass das Haus Habsburg noch einmal an die Macht kommt. Auf jeden Fall: Nach diesem kirchlichem Spektakel wäre es ja endlich an der Zeit, aus der katholisch-reaktionären Kirche auszutreten.

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Kein Ruhetag auf den Golan-Höhen

In  Bad Schallerbach wird Weltpolitik geschrieben – nennt sich dort doch eine Jausenstation und Mostschenke „Golan-Höhen“. Wieso dieser Name?

Zum Weltpolitischen: Die Golan-Höhen werden seit dem Sechstagekrieg von Israel besetzt. 1981 annektierte Israel das Gebiet. Der Status der Golanhöhen ist ein Hindernis für die Friedensverhandlungen zwischen den beiden Staaten. Darum sind dort UNO-Truppen stationiert – und auch Österreicher.

Rund um die Uhr versehen die österreichischen Soldaten auf den Golan-Höhen ihren Dienst. Ihre Hauptaufgabe: Sie beobachten und überwachen die Truppentrennungszone, die als Puffer zwischen den Konfliktparteien dient.

Quelle: Österreichisches Bundesheer

Unsere harte Recherche hat ergeben, dass es auf den Golan-Höhen keinen Ruhetag gibt – aber dafür Bier vom Fass. Ein Anreiz für österreichische Soldaten für den Auslandseinsatz?

Na Mädels, Lust auf eine Spritztour?

Das Bundesheer bringt allen was. So ungefähr wollten listige oder lustige Marketing-Experten den Dienst an der Waffe schmackhaft machen. Und weils Spaß macht gleich mit einem lustigen Werbespot und einem Schuss Sexismus.

Die Story des Spots ist einfach gestrickt und dürfte bei der Zielgruppe gar nicht so schlecht ankommen: Ein Edel-Prolet wird bei seinem Sportwagen von hübschen Mädels umringt und fragt: „Na Mädels, Lust auf eine Spritztour, ha?“ Mit martialischer Musikuntermalung taucht aber in diesem Moment – wie das Leben so spielt – ein Panzer aus dem Dickicht auf. Mit ach so feschen Bundesheerlern. Und die Mädels sind so derartig hingerissen, dass sie dem Panzer wie kleine Kinder nachlaufen.  Was lernt man daraus: Komm zum Bundesheer, da kann man Panzer fahren und die geilsten Schnitten damit aufreissen. Wird bei unseren Proleten ja gut ankommen.

Ungeniert hat unser aller Heer damit einen Spot aus der Ukraine einfach kopiert – wobei im ukrainischen Spot die Mädels noch um einiges fescher sind – soviel Sexismus sei mir verziehen.

Blöd für das Heer, dass die Süddeutsche Zeitung auf den Spot aufmerksam geworden ist – und bitterböse darüber berichtet: „Die Nackte Kanone – Made in Austria„. Das Bundesheer hat reagiert und den Spot von der Homepage entfernt – und er soll jetzt auch nicht im Fernsehen geschaltet werden. Immerhin: Bisher ist Österreich – zumindest was die Medien betrifft – mit Albanien verglichen worden.  Ab sofort vergleichen wir uns mit der Ukraine. Ein Fortschritt.